• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:

    公开号:WO1985005041A1
    申请号:PCT/T1985/000013
    申请日:1985-04-30
    公开日:1985-11-21
    发明作者:Erich Nagy
    申请人:Erich Nagy；
    IPC主号:A61M5-00
    专利说明:
    [0001] Durchflußregulator
    [0002] Die Erfindung betrifft einen Durchflußregulator für Schwerkraft- infusionen bzw. -transfusionen mit einem in einem eine Einlaß- und eine Auslaßöffnung aufweisenden Gehäuse angeordneten zylindrischen Ventilkörper, dessen Mantel eine Nut veränderlichen Querschnitts zur Steuerung des Durchflusses zwischen der Einlaßund der Auslaßöffnung aufweist.
    [0003] Es ist deshalb ein Ziel der Erfindung, einen Durchflußregulator zu schaffen, der sich vorteilhaft von den bekannten Geräten unter scheidet, im Hinblick auf die Herstellungskosten sehr günstig liegt und bei Vorrichtungen besonders gut einsetzbar ist, die zum Zuführen von Flüssigkeiten in den Körper dienen. Es sind bereits uns AT-PS 35816C, DE-OS 2420966 und DE-AS 2147572 Durchflußregulator bekanntgeworden, keine dieser Druckschriften offenbart nämlich einen drehbaren zylindrischen Ventilkörper, der mit Umfangsnuten versehen ist, durch welchen die abzugebende Flüssigkeit gefördert wird und somit andere Merkmale aufweisen. Im Gegensatz zu den vorher genannten Patenten wird erfindungsgemäß ein Durchflußregulator der zwischen 2 fluidführenden Schläuchen eingesetzt wird und dadurch gekennzeichnet ist, daß sich die Nut (6) im Ventilkörper (4) in einem im wesentlichen achsnormalen Querschnitt, insbesondere über einen Winkelbereich von etwa 320º erstreckt und in einer Ebene liegt, in welche die Auslaßöffnung (2) des Gehäuses (3) liegt, daß ein vom größten Querschnittsabschnitt (7) der Nut (6) ausgehender über einen sich insbesondere in Achsrichtung des Ventilkörpers (4) erstrecken der Kanal (8) in Form einer Nut mit einer weiteren Umfangsnut (9) des Ventilkörpers (4) in Verbindung steht, in die der Einlaß (1) in das Gehäuse (3) mündet, sodaß stromaufwärts betrachtet die Nut (6) über den Kanal (8) und der weiteren Umfangsnut (9) mit der Einlaßöffnung (1) und stromabwärts betrachtet je nach Winkelstellung des Ventilkörpers (4) ein größerer oder kleinerer Querschnittsbereich der Nut (6) mit der Auslaßöffnung (2) in Verbindung steht und dadurch eine kleinere oder größere Anzahl von Tropfen pro Zeiteinheit aus dem Gehäuse (3) abgegeben werden kann. Die Erfindung wird nachfolgend an Hand der Zeichnung näher erläutert; in der Zeichnung zeigt Fig. 1 einen Längsschnitt durch e ine Aus führungs form des e rfindungs gemäßen Durchf lußreguiatcrs . Fig. 2 zeigt die Lage der Schnitte die mit III und IV gekennzeichnet sind. Fig. 3 zeigt die Schnittansicht III. Fig. 4 zeigt die Schnittansicht IV.
    [0004] Der in den Zeichnungen dargestellte Durchflußregulator besteht nur aus 2 Elementen nämlich aus einem Ventilkörper (4) mit Betätigungsscheibe (10) und einem Gehäuse (3) in den der Ventilkörper gedreht werden kann.
    [0005] Der Ventilkörper (4) besitzt eine Umfangsnut (9) die in der Ebene der Einlaßöffnung (1) des Gehäuses (5) liegt, über den Kanal (8) in Form einer Nut ist eine weiter sich verjüngernde Umfangsnut (6) mit der Umfangsnut (9) verbunden. Die Umfangsnut (6) liegt in der Ebene der Auslaßöffnung (2) des Gehäuses (5).
    [0006] Der in Fig. 1 bis 4 dargestellte Durchflußregulator wird in folgender Weise benutzt: Beim Linlaßstutzen (1) des Gehäuses (3) wird der Einlaßschlauch montiert und beim Auslaßstutzen (2) des Gehäuses (3) wird der Auslaßschlauch montiert.
    [0007] Wird die Betätigungsscheibe (10) entgegen dem Urzeiger gedreht, bis zum Anschlag der in der Zeichnung nicht dargestellt ist, so ist der Auslaß abgesperrt. Wenn die Betätigungsscheibe (10) im Uhrzeigersinn gedreht wird, so ist ein bestimmter Querschnittsbereich der Nut (6) mit der Auslaßöffnung (2) verbunden, dadurch ergibt sich eine bestimmte Anzahl von Tropfen pro Zeiteinheit. Wird die Betätigungsscheibe weiter bis zum Anschlag aufgedreht so ist der Durchfluß voll geöffnet. An der Vorderseite der Betätigungsscheibe (10) kann, wenn erforderlich eine Skala angebrachtwerden, mit der die verschiedenen Durchflußraten angezeigt werden. Die Herstellung der Teile erfolgt in Kunststoff.
    权利要求:
    Claims
    Patentansprüche
    1. Durchflussregulator für Schwerkraftinfusionen bzw. -transfu sionen mit einem in einem eine Einlass- und eine Aus lass- öffnung aufweisenden Gehäuse angeordneten zylindrischenVentilkörper, dessen Mantel eine Nut veränderlichen Quer schnitts zur Steuerung des Durchflusses zwischen der Einlass und der Auslassöffnung auflçeist,dadurch gekennzeichnet, dass sich die Nut (6) im Ventilkörper (4) in einem im wesentlichen achsnormalen Querschnitt, insbesondere über einen Winkelbe-reich von etwa 3200erstreckt und in einer Ebene liegt, in wel cher die Auslassöffnung (2) des Gehäuses (3) liegt,
    dass ein vorn grössten Querschnittsabschnitt (7) der Nut (6) ausgehender über einen sich insbesondere in Achsrichtung des Ventilkörpers (4)erstreckender Kanal (8) in Form einer Nut mit einer weiterenUmfangsnut (9) des Ventilkörpers (4) in Verbindung steht, in die der Einlass C1) in das Gehäuse (3) mündet, sodass stromaufwärtsbetrachtet die Nut (6) über den Kanal (8)und der weiterenUmfangsnut (9) mit der Einlassöffnung (1) und stromabwçirtsbe trachtet je nach Winkelstellung des Ventilkörpers (4) ein grösserer oder kleinerer Querschnittsbereich der Nut (6) mit derAuslassöffnung (2) in Verbindung steht und dadurch eine kleinere oder grössere Anzahl von Tropfen pro zeiteinheit aus denGehäuse (3) abgegeben werden kann.
    2Durchflussregulator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (4) ausserhalb des Gehäuses (3) mit einerBetätigungsscheibe (10) versehen ist.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
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    US5549010A|1996-08-27|Readily serviceable ancillary fluid filtration system having visual flow rate indicator and quick-release fluid hose fitting
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    FI89301B|1993-05-31|Ventilanordning
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    CA1174136A|1984-09-11|Flow control device for administration of iv fluids
    US6497250B1|2002-12-24|Multi passage valve
    DE3690627C2|1991-11-28|
    US3995664A|1976-12-07|Flow control device
    US4667927A|1987-05-26|Liquid flow metering device
    WO2016113739A1|2016-07-21|Modular in line button drip emitter system
    US6026849A|2000-02-22|High pressure regulated flow controller
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE3577040D1|1990-05-17|
    EP0213128B1|1990-04-11|
    ATA144184A|1985-06-15|
    AT379512B|1986-01-27|
    EP0213128A1|1987-03-11|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    DE1120230B|1958-05-16|1961-12-21|Karl Marx Stadt Maschf|Steuerschieber mit drehbarem Kolben zur Feinregulierung insbesondere der Bewegung von Arbeitskolben|
    FR2227019A1|1973-04-30|1974-11-22|Sorenson Research Co||
    US4142523A|1976-03-31|1979-03-06|Koninklijke Emballage Industrie Van Leer B.V.|Flow control device for the intravenous administration of liquids|
    DE2735955A1|1977-08-10|1979-02-22|Faensen Kleinmetall|Dosiervorrichtung fuer uebertragungsgeraete der infusions- und transfusionstechnik|
    FR2432122A1|1978-07-27|1980-02-22|Rafaut & Cie|Boisseau a debit variable|EP0318577A1|1987-06-01|1989-06-07|Master Medical Corp|Flussregelungsanordnung zur intravenösen verabreichung von flüssigkeiten.|
    EP0552854A1|1992-01-21|1993-07-28|Andreas Mommer|Dosiervorrichtung für übertragungsgeräte der Infusions- und Transfusionstechnik|
    FR2697888A1|1992-11-06|1994-05-13|Bey Roger|Vanne de régulation à bille ou à boisseau.|
    EP0992221A2|1998-08-19|2000-04-12|Calvin Lon Carrier|Abrasionssystem mit direktem Teilchenstrom|
    EP1795170A1|2005-12-06|2007-06-13|Hildegard Fritzmeier|Vorrichtung zur Verarbeitung enteralerErnährung|DE2147572B2|1971-09-23|1977-04-28||Vorrichtung zum infundieren einer fluessigkeit|
    NL7709108A|1976-10-08|1979-02-20|Leer Koninklijke Emballage|Voorinstelbare stroomregelinrichting.|CN104740724A|2013-12-27|2015-07-01|苏州和林精密科技有限公司|医用表盘式精密流量调节器|
    KR101941531B1|2017-02-06|2019-01-23|이상운|수액세트용 유량 조절장치|
    法律状态:
    1985-11-21| AK| Designated states|Designated state(s): JP US |
    1985-11-21| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): AT BE CH DE FR GB IT LU NL SE |
    1986-10-30| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1985901906 Country of ref document: EP |
    1987-03-11| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1985901906 Country of ref document: EP |
    1990-04-11| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1985901906 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    ATA1441/84||1984-05-02||
    AT144184A|AT379512B|1984-05-02|1984-05-02|Durchflussregulator fuer schwerkraftinfusionen bzw. -transfusionen|DE19853577040| DE3577040D1|1984-05-02|1985-04-30|Durchflussregulator.|
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